Allgemeine Nutzungsbestimmungen der moribono AG

Geltungsbereich

Die moribono AG baut und betreibt Web Applikationen als online Assistenten im Bereich Schweizer Erbrecht und Schweizer Erwachsenenschutzrecht. Die Web Applikationen sind:

Erbquotenrechner
Nachlassrechner
Testament-Konfigurator
Vorsorgeauftrag-Konfigurator

Die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen (ANB) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen den Personen, die die Web Applikationen nutzen und der Betreiberin der Web Applikationen – der moribono AG, Bernerweg 5, 6003 Luzern.

Die ANB gelten ab dem ersten Zugriff der Nutzenden auf die Web Applikationen. Sie werden ergänzt durch die Datenschutzerklärung der jeweiligen Auftraggebenden und der Datenschutzerklärung von moribono.

Leistungsumfang

Diese Web Applikationen werden via iFrame auf Drittwebseiten eingebaut und sind jeweils auf die Wünsche der Auftraggebenden angepasst in Bezug auf spezifische Inhalte sowie die Darstellungsform. Den Nutzenden, die auf diese Webseiten zugreifen, ist der Gebrauch der genannten 4 Web Applikationen im privaten Rahmen gestattet. Die Nutzung der online Web Applikationen ist für die Nutzenden kostenfrei. Zur kommerziellen Nutzung wird eine schriftliche Zustimmung der Betreiberin benötigt.

Die Web Applikationen Erbquotenrechner, Nachlassrechner, Testament-Konfigurator und Vorsorgeauftrag-Konfigurator mit ihrer Auswertung oder Vorlagen-Erstellung, stellen keine Rechtsberatung bzw. Rechtsdienstleistung dar.

Die Web Applikationen und Vorlagen-Erstellung berücksichtigen ausschliesslich das Schweizer Erbrecht und das Schweizer Erwachsenenschutzrecht.

Die Web Applikationen unterstützen die Nutzenden durch einen rechtlich überprüften, softwaregestützten Fragen/Auswahl- und Vorlagenerstellungsprozess bei der eigenverantwortlichen Erstellung einer Testament-Vorlage oder Vorsorgeauftrag-Vorlage. Es obliegt den Nutzenden, die Hinweise zur Erläuterung und Benutzung der online Assistenten zu beachten. Dabei haben sie die Auswahlmöglichkeiten kritisch zu prüfen und so auszuwählen, dass sie den Anwendungsfall korrekt wiedergeben. Sind die Auswahlmöglichkeiten aus Sicht der Nutzenden nicht geeignet, ihre Situation widerzuspielen, ist der online Assistent und Vorlagen-Konfigurator für die Nutzenden ungeeignet. Über die Auswahl der vorformulierten Optionen hinaus, erfolgt keine Konkretisierung auf den jeweiligen Einzelfall.

Die online Assistenten und Konfiguratoren können nicht jeden Sachverhalt mit seinen spezifischen Besonderheiten einzeln erfassen. Es obliegt den Nutzenden, das erstellte Rechtsdokument in bezug auf die angestrebte Verwendung auf Plausibilität zu überprüfen. Bei Zweifeln, Unklarheiten sowie Konstellationen, in denen eine standardisierte Vorgehensweise nicht geboten ist, wir den Nutzenden empfohlen, sich an Fachspezialisten zu wenden, wie Rechtsanwälte und Notare. Solche Konstellationen können zum Beispiel sein: internationale Ehe, in Scheidung lebend, komplexe Vermögensverhältnisse, Patchworkfamilien, adoptierte Kinder oder Pflegekinder, spezifische Wünsche wie Nutzniessung oder Vor-/Nacherbeneinsetzung.

Ebenso können die online Assistenten bereits getroffene Verfügungen wie Ehe- oder Erbvertrag nicht abbilden. In der Web Applikation Nachlassrechner zur Berechnung des Nachlassvermögens wird auch das Schweizer Güterrecht berücksichtigt, in den Web Applikationen Erbquotenrechner und Testament-Konfigurator nicht.

Änderungen oder Unterbrechung des Leistungsangebots: Die Betreiberin kann die Web Applikationen oder einzelnen Teile davon jederzeit anpassen, ändern oder vorübergehend oder permanent einstellen.

Spezifika Nutzung Testament-Konfigurator

Bei der Nutzung des Testament-Konfigurators werden die Nutzenden auf die Möglichkeit der Erbeinsetzung und Nachlass-Spende von gemeinnützigen Institutionen aufmerksam gemacht. Teilweise werden konkrete Organisationen aufgelistet, welche die kostenlose Nutzung der Dienstleistung des online Assistenten auch ermöglichen. Die Reihenfolge der aufgelisteten Organisationen erfolgt entweder in der Reihenfolge wie mit den Auftraggebenden vereinbart oder nach dem Zufallsprinzip. Für die Nutzenden besteht keine Pflicht zur Erbeinsetzung oder Nachlass-Spende der aufgeführten Organisationen.

Gewährleistung der Funktionalität der Leistungen

Die Betreiberin pflegt und aktualisiert die Web Applikationen mit der üblichen Sorgfalt. Die Web Applikationen werden grundsätzlich mit der einer Beschaffenheit, einschliesslich der Funktionalität, der Zugänglichkeit, der Kompatibilität und der Sicherheit zur Verfügung gestellt, die bei digitalen Produkten derselben Art üblich sind und die die Nutzenden unter Berücksichtigung der Art des digitalen Produkts erwarten können.

Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Genauigkeit der Inhalte, Dokumente und sonstigen Leistungen übernimmt die Betreiberin nicht.

Lehnt der Benutzer in der Browser-Einstellung z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ab, weisen wir darauf hin, dass dadurch nicht alle Funktionen der Web Applikationen genutzt werden können. Auch bei der Nutzung von älteren Browsergenerationen ist es möglich, dass Fehlfunktionen auftreten oder die Web Applikationen nicht einwandfrei bedient werden können.

Datenschutz

Die Betreiberin hat umfassende technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschliesslich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen.

Nutzung der Web Applikationen im iFrame:
Durch Anklicken der Buttons, Anwählen von Auswahlmöglichkeiten oder dem Tätigen von Eingaben wird der iFrame aktiviert und eine Verbindung zum moribono Server aufgebaut. Dadurch stimmt der Nutzer der Kommunikation mit der Web Applikation und dem Setzen von Cookies zu.

Folgende Cookies kommen dabei zum Einsatz:
Die Web Applikationen setzen nur transiente Cookies ein und keine persistenten Cookies. Um die Funktionalität des Rechners und Konfigurators zu ermöglichen, werden die durch den Benutzer gemachte Eingaben zwischengespeichert. Dies geschieht auf der Basis von Sessions und Session Cookies. Die personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nach 1 – 24 Stunden (je nach Festlegung des Auftraggebenden) nach dem letzten Seitenaufruf wieder gelöscht. Die Daten werden umgehend gelöscht im Falle der Verwendung des Buttons «Beenden und Eingabedaten löschen». Es obliegt den Nutzenden die erstellten PDF-Auswertung und PDF-Vorlagen zu speichern, bevor die Web Applikation beendet wird, ansonsten sind die gemachten Eingaben gelöscht.

Geben die Nutzenden persönliche Daten im Kontaktformular ein, so werden diese immer an die Kontaktpersonen der Website und Organisation weitergeleitet, welche die Web Applikation via iFrame integriert hat. Die Betreiberin nutzt diese Daten nicht und gibt diese auch nicht an Dritte weiter.

Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Haftung

Die Betreiberin haftet für vorsätzlich und grobfahrlässig verursachte Schäden im gesetzlich zwingenden Umfang. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und für Hilfspersonen (Art. 101 OR) wird vollständig, und im Übrigen soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Soweit die Webseite mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht, ist die Betreiberin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Betreiberin macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern die Betreiberin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird sie den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.

Die Betreiberin haftet nicht für die sachliche Richtigkeit von Fremd-Inhalten und Daten sowie für die Virenfreiheit von Dateien, die auf der Webseite durch die oder für die Nutzenden erkennbar von anderen Nutzenden, Unternehmen oder externen Dritten eingestellt wurden. Zur Einleitung eines Verfahrens zur Entfernung von unangemessenen Inhalten wenden Sie sich bitte an moribono AG, Bernerweg 5, 6003 Luzern sowie support@moribono.com

Die Betreiberin haftet nicht für Schäden der Nutzenden oder von Dritten, die aufgrund der Befolgung oder der Nichtbefolgung von Empfehlungen, Tipps, Best-Practices oder der Verwendung von Vorlagen entstehen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser ANB oder ihrer Anlagen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der ANB im Übrigen nicht berührt. Die Betreiberin, die Auftraggebenden und die Nutzenden sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, wirksame und durchsetzbare Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Inhalts dieser ANB oder ihrer Anlagen herbeigefügt wird.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbares Recht ist Schweizer Recht, Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung der Web Applikationen ergeben, ist die Stadt Luzern, Schweiz.

Anpassungen der allgemeinen Nutzungsbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese allgemeinen Nutzungsbestimmungen jederzeit zu ändern. Es gilt die jeweils aktuelle, hier auf der Webseite publizierte Fassung.